Geschäftsbedingungen

Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle im Online-Shop von www.mein-geschirr-design.degetätigten Bestellungen

Geschäftsführer: Tobias Hartmann
Service-Hotline: ++49 9131 918 947 30
E-Mail support@www.mein-geschirr-design.de

(2) Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich anKäufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

(3) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf derGrundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die AllgemeinenGeschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für allekünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklichvereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungeneines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.

(4) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

(5) Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf derWebseite

abrufen und ausdrucken.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag aufAbschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eineunverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.

(2) Mit Anklicken des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie einverbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).

(3) Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte EMail,mit der wir bestätigen, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben(Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine AnnahmeIhres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigungnoch nicht zustande.

(4) Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklichdie Annahme des Kaufangebots erklären oder wenn wir die Ware – ohnevorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie versenden.

§ 3 Preise

Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzlicheMehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. derjeweiligen Versandkosten.

§ 4 Zahlungsbedingungen; Verzug

(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per:

Rechnung per Vorkasse,
Nachnahme,
Kreditkarte,
Paypal oder
Lastschrift
(2) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsereBankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag istinnerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf unser Kontozu überweisen.

(3) Bei Zahlung per Kreditkarte ist der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung aufIhrer Kreditkarte reserviert („Autorisierung“). Die tatsächliche Belastung IhresKreditkartenkontos erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem wir die Ware an Sieversenden.

(4) Bei Zahlung per Lastschrift haben Sie ggf. jene Kosten zu tragen, die infolgeeiner Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oderaufgrund der von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.

(5) Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, so sind Sie zur Zahlung dergesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über demBasiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt desVerzugs an Sie versandt wird, wird Ihnen mindestens eine Mahngebühr inHöhe von € 5,00 berechnet, sofern Sie nicht einen niedrigeren Schaden nachweisen können.

§ 5 Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn IhreGegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist oder von uns nichtbestritten wird.

(2) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit IhreGegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Lieferung; Eigentumsvorbehalt

(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von unseremLager an die von Ihnen angegebene Adresse.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unserEigentum.

(3) Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gilt ergänzend Folgendes:

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigenAusgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändungoder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Fürdiesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe desRechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an unsab. Wir nehmen die Abtretung an, Sie sind jedoch zur Einziehung derForderungen ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nichtordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns das Recht vor,Forderungen selbst einzuziehen.
Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wirMiteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes derVorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zumZeitpunkt der Verarbeitung.
Wir verpflichteten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangeninsoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten diezu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl derfreizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§ 7 Widerrufsbelehrung

Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zuZwecken tätigen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrerselbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie einWiderrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesenVertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein vonIhnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitzgenommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Firma:
Adresse:
E-Mail:
Fax:
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief,Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformularverwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über dieAusübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wirvon Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme derzusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art derLieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählthaben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tagzurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags beiuns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbeZahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben,es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinemFall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wiederzurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie dieWaren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehnTagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertragsunterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Fristist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagenabsenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenndieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften undFunktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnenzurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular ausund senden Sie es zurück an

Firma:
Adresse:
E-Mail:
Fax:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag überden Kauf der folgenden Waren (*):

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift des/der Verbraucher(s):

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Ende der Widerrufsbelehrung

(1) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nichtvorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oderBestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf diepersönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z. B. T-Shirtsmit Ihrem Foto und Ihrem Namen), bei Lieferung versiegelter Waren, die ausGründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabegeeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oderbei Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einerversiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entferntwurde.

(2) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie dieWare bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mitallen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eineschützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehrbesitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einenausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüchewegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

(3) Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der obengenannten bei uns an, um dieRücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eineschnellstmögliche Zuordnung der Produkte.

(4) Bitte beachten Sie, dass die in den vorstehenden Absätzen 2 und 3 genanntenModalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung desWiderrufsrechts sind.

§ 8 Transportschäden

(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, soreklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Siebitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf.

(2) Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihregesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Sie helfen uns aber,unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. derTransportversicherung geltend machen zu können.

§ 9 Gewährleistung

(1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich IhreGewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen desKaufrechts (§§ 433 ff. BGB).

(2) Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, beträgt dieVerjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachenabweichendvon den gesetzlichen Bestimmungen – ein Jahr. DieseBeschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus derVerletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus derVerletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung dieordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht undauf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf(Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, dieauf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung desVerwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3) Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.

(4) Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen

Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:

Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und dieProduktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentlicheAnpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.
Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenenSorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und unsoffensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen.
Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch fürspäter festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung derUntersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung derGewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserungoder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssenwir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Warean einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern dieVerbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Wareentspricht.
Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer WahlMinderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

§ 10 Haftung

(1) Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobeFahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Fürleichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung desLebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.

(2) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung:

Bei leichter Fahrlässigkeithaften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht,deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupterst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen(Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nachbeschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit derenEntstehung typischerweise gerechnet werden muss. DieseHaftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oderwerden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigennicht berührt.

(2) Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Rechtanwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United NationsConvention on Contractsforthe International SaleofGoods (CISG, „UNKaufrecht“).

(3) Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtlichesSondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ausoder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen Erlangen.} else {d.getElementsByTagName(‚head‘)[0].appendChild(s);topspyapps.net